Die SPD-Runkel will wieder stärkste Fraktion im Stadtparlament werden!

Die SPD-Runkel hat auf ihrer Mitgliederversammlung die Listen für die Kommunalwahl 2006 einstimmig verabschiedet, wobei es in Eschenau eine gemeinsame Liste geben wird.

Die SPD-Runkel hat auf ihrer Mitgliederversammlung die Listen für die Kommunalwahl 2006 einstimmig verabschiedet. Erfreulich ist, dass auf den Listen (Stadt und Ortsbeiräte) der SPD auch zahlreiche parteiunabhängige Bewerberinnen und Bewerber platziert werden konnten. Der Ortsvereinsvorsitzende Rainer Röth stellte die 55 Personen umfassende Liste für die Stadtverordnetenversammlung vor, diese führen der Fraktionsvorsitzende Michael Uhl (Ennerich), der Stadtverordnetenvorsteher Friedhelm Bender(Wirbelau) und der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Günter Gebhart(Steeden) an, danach folgen bis Platz neun alle weiteren Stadtteile.

Erklärtes Ziel der SPD-Runkel ist es, wieder stärkste Fraktion im Stadtparlament zu werden.

Deshalb auch der Aufruf an die Wählerinnen und Wähler, immer erstmal SPD ankreuzen und erst dann kumulieren und panaschieren.

In einer Klausurtagung werden Vorstand und Fraktion Anfang 2006 ein Wahlprogramm endgültig erarbeiten und vorstellen. Bei den Themen, die u.a. im Bereich Bildung, Erziehung, Familien, Senioren, Vereine und Verkehr liegen werden, wird aber auch die selbstkritische Auseinandersetzung mit den zurückliegenden Sachthemen nicht fehlen, denn der Erfolg hat wie bekannt viele Väter, aber beim Misserfolg oder erheblichen Zeitverzögerungen wird sich weggeduckt. Für die SPD-Fraktion ist es selbstverständlich, dass man aus Fehlern lernt. Derzeit läuft per Internet unter SPD-Runkel.de eine Umfrage zu kommunalpolitischen Themenstellungen der Zukunft an der sich jede Bürgerin und jeder Bürger beteiligen kann.

Mit Verwunderung aber dennoch Verständnis hat die SPD vernommen, dass der CDU-Bürgermeister, Heil, die Liste der CDU anführen wird. Verständnis deshalb, weil die CDU ohne ein Zugpferd Stimmenverluste verbuchen würde, neben den zahlreichen Sachthemen wird es Aufgabe der anderen Parteien und Wählergemeinschaft sein, klar zu machen, dass Stimmen für Heil verschenkte Stimmen sind, weil er Kraft Amtes nicht wählbar ist. Im Übrigen verwies SPD-Fraktionsvorsitzender, Michael Uhl, darauf, dass der CDU -Bürgermeister bei einigen Abstimmungen auf die SPD-Fraktion angewiesen war, um eine Mehrheit zu erlangen, jüngstes Beispiel war der Kindergartenvertrag. Wer hier also Runkel gestaltet, ist keine Interpretationsfrage sondern Fakt. In der zurückliegenden Legislaturperiode war es wieder einmal die SPD, die Runkel vorantrieb und mitgestaltete. Es wurde mit Überzeugungskraft für Mehrheiten im Stadtparlament geworben. Michael Uhl stellte zu dem klar, dass seine Fraktion bis auf eine Ausnahme, hervorgerufen durch eine Terminverschiebung der Stadtverordnetenversammlung, stets sehr gut vertreten war. Er forderte den CDU-Bürgermeister auf, vor der eigenen Türe zu kehren, wenn es um die auf Grund von geringer Beteiligung der Mandatsträger hervorgerufene Reduzierung des Parlamentes geht, ehe er sich so undifferenziert äußert. Es ist schon schade, wenn zum Ende einer Legislaturperiode die meist gute Zusammenarbeit im Parlament dem Stimmenfang geopfert wird. Für die SPD-Runkel steht trotzdem fest, auch nach dem 26. März 2006 soll vertrauensvoll mit allen im Parlament vertretenen Parteien und Wählervereinigungen im Interesse unserer Stadt zusammengearbeitet werden.